LOAD Positionspapiere

Unsere Stellungnahme zum finalen Text der KI-Verordnung

Pressemitteilung: Unwürdige Datenschutz-Hängepartie um Ulrich Kelber

LOAD Stellungnahme vom 15.05.2023 für die öffentliche Anhörung zum Entwurf des Hessischen InformationsSicherheits-Gesetzes HITSiG

Unsere Stellungnahme zum Hessischen IT-Sicherheitsgesetz – HITSiG

Die Autorin der Stellungnahme ist unser Vorstandmitglied Caroline Krohn .

LOAD Stellungnahme vom 02.03.2023 für die schriftliche Anhörung des Ausschusses für Digitales und Datenschutz des Hessischen Landtags zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN für ein Hessisches Gesetz über offene Daten der Träger der öffentlichen Verwaltung

(Hessisches Open-Data-Gesetz - HODaG– Drucks. 20/10379)

Unsere Stellungnahme zum Gesetzentwurf für ein Hessisches Open Data Gesetz

Der Autor der Stellungnahme ist Prof. Dr. Wilfried Bernhardt, Staatssekretär a.D. und Rechtsanwalt.

LOAD Stellungnahme vom 21.09.2022 für die schriftliche Anhörung des Ausschusses für Digitales und Datenschutz des Hessischen Landtages zum Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
„Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über das öffentliche Vermessungs- und Geoinformationswesen und zur Änderung des Hessischen Landesplanungsgesetzes“ - Drucks. 20/8468:

https://load-ev.eu/2022/09/22/load-stellungnahme-vermessungs-und-geoinformationswesen/

Der Autor der Stellungnahme ist von Prof. Dr. Wilfried Bernhardt, Staatssekretär a.D. und Rechtsanwalt.

LOAD Stellungnahme vom 14.01.2022 zu dem Gesetzentwurf „Recht auf mobiles Arbeiten für Landesbeamte – Flexibilität und Attraktivität des öffentlichen Dienstes stärken" – Drucks. 20/6387 und zu dem Antrag der Fraktion der Freien Demokraten „Recht auf mobiles Arbeiten für Tarifbeschäftigte – Flexibilität und Attraktivität des öffentlichen Dienstes stärken" – Drucks. 20/6388:

https://load-ev.eu/2022/01/14/stellungnahme-mobiles_arbeiten/

LOAD Stellungnahme vom 17.12.2021 für das Konsultationsverfahren des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Bereich der Strafverfolgung und Gefahrenabwehr.

Unsere Stellungnahme wurde mittlerweile - zusammen mit den Stellungnahmen anderer Organisationen - unter diesem Link veröffentlicht: https://www.bfdi.bund.de/DE/DerBfDI/Konsultationsverfahren/KI-Strafverfolgung/KI-Strafverfolgung-Stellungnahmen-table.html

https://load-ev.eu/2021/12/17/konsultation-ki-in-der-strafverfolgung-und-gefahrenabwehr/

LOAD Stellungnahme vom 02.12.2021 zu dem Entwurf eines Digitalisierungsgesetzes für S-H (Drucksache 19/3267) 

https://load-ev.eu/2021/12/02/stellungnahme_digitalisierungsgesetz_sh/

PDF-Version unter https://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/umdrucke/06700/umdruck-19-06796.pdf

Vom 19.03.2021

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Vom 25.09.2020

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Beschluss vom 24.09.2019

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LOAD Stellungnahme vom 02.03.2023 für die schriftliche Anhörung des Ausschusses für Digitales und Datenschutz des Hessischen Landtags zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN für ein Hessisches Gesetz über offene Daten der Träger der öffentlichen Verwaltung

(Hessisches Open-Data-Gesetz - HODaG– Drucks. 20/10379)

Unsere Stellungnahme zum Gesetzentwurf für ein Hessisches Open Data Gesetz

Der Autor der Stellungnahme ist Prof. Dr. Wilfried Bernhardt, Staatssekretär a.D. und Rechtsanwalt.

LOAD Stellungnahme vom 21.09.2022 für die schriftliche Anhörung des Ausschusses für Digitales und Datenschutz des Hessischen Landtages zum Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
„Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über das öffentliche Vermessungs- und Geoinformationswesen und zur Änderung des Hessischen Landesplanungsgesetzes“ - Drucks. 20/8468:

https://load-ev.eu/2022/09/22/load-stellungnahme-vermessungs-und-geoinformationswesen/

Der Autor der Stellungnahme ist von Prof. Dr. Wilfried Bernhardt, Staatssekretär a.D. und Rechtsanwalt.

LOAD Stellungnahme vom 14.01.2022 zu dem Gesetzentwurf „Recht auf mobiles Arbeiten für Landesbeamte – Flexibilität und Attraktivität des öffentlichen Dienstes stärken" – Drucks. 20/6387 und zu dem Antrag der Fraktion der Freien Demokraten „Recht auf mobiles Arbeiten für Tarifbeschäftigte – Flexibilität und Attraktivität des öffentlichen Dienstes stärken" – Drucks. 20/6388:

https://load-ev.eu/2022/01/14/stellungnahme-mobiles_arbeiten/

LOAD Stellungnahme vom 17.12.2021 für das Konsultationsverfahren des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Bereich der Strafverfolgung und Gefahrenabwehr.

Unsere Stellungnahme wurde mittlerweile - zusammen mit den Stellungnahmen anderer Organisationen - unter diesem Link veröffentlicht: https://www.bfdi.bund.de/DE/DerBfDI/Konsultationsverfahren/KI-Strafverfolgung/KI-Strafverfolgung-Stellungnahmen-table.html

https://load-ev.eu/2021/12/17/konsultation-ki-in-der-strafverfolgung-und-gefahrenabwehr/

LOAD Stellungnahme vom 02.12.2021 zu dem Entwurf eines Digitalisierungsgesetzes für S-H (Drucksache 19/3267) 

https://load-ev.eu/2021/12/02/stellungnahme_digitalisierungsgesetz_sh/

PDF-Version unter https://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/umdrucke/06700/umdruck-19-06796.pdf

Vom 19.03.2021

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Vom 25.09.2020

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Beschluss vom 24.09.2019

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LOAD Stellungnahme vom 02.03.2023 für die schriftliche Anhörung des Ausschusses für Digitales und Datenschutz des Hessischen Landtags zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN für ein Hessisches Gesetz über offene Daten der Träger der öffentlichen Verwaltung

(Hessisches Open-Data-Gesetz - HODaG– Drucks. 20/10379)

Unsere Stellungnahme zum Gesetzentwurf für ein Hessisches Open Data Gesetz

Der Autor der Stellungnahme ist Prof. Dr. Wilfried Bernhardt, Staatssekretär a.D. und Rechtsanwalt.

LOAD Stellungnahme vom 21.09.2022 für die schriftliche Anhörung des Ausschusses für Digitales und Datenschutz des Hessischen Landtages zum Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
„Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über das öffentliche Vermessungs- und Geoinformationswesen und zur Änderung des Hessischen Landesplanungsgesetzes“ - Drucks. 20/8468:

https://load-ev.eu/2022/09/22/load-stellungnahme-vermessungs-und-geoinformationswesen/

Der Autor der Stellungnahme ist von Prof. Dr. Wilfried Bernhardt, Staatssekretär a.D. und Rechtsanwalt.

LOAD Stellungnahme vom 14.01.2022 zu dem Gesetzentwurf „Recht auf mobiles Arbeiten für Landesbeamte – Flexibilität und Attraktivität des öffentlichen Dienstes stärken" – Drucks. 20/6387 und zu dem Antrag der Fraktion der Freien Demokraten „Recht auf mobiles Arbeiten für Tarifbeschäftigte – Flexibilität und Attraktivität des öffentlichen Dienstes stärken" – Drucks. 20/6388:

https://load-ev.eu/2022/01/14/stellungnahme-mobiles_arbeiten/

LOAD Stellungnahme vom 17.12.2021 für das Konsultationsverfahren des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Bereich der Strafverfolgung und Gefahrenabwehr.

Unsere Stellungnahme wurde mittlerweile - zusammen mit den Stellungnahmen anderer Organisationen - unter diesem Link veröffentlicht: https://www.bfdi.bund.de/DE/DerBfDI/Konsultationsverfahren/KI-Strafverfolgung/KI-Strafverfolgung-Stellungnahmen-table.html

https://load-ev.eu/2021/12/17/konsultation-ki-in-der-strafverfolgung-und-gefahrenabwehr/

LOAD Stellungnahme vom 02.12.2021 zu dem Entwurf eines Digitalisierungsgesetzes für S-H (Drucksache 19/3267) 

https://load-ev.eu/2021/12/02/stellungnahme_digitalisierungsgesetz_sh/

PDF-Version unter https://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/umdrucke/06700/umdruck-19-06796.pdf

Vom 19.03.2021

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Beschluss vom 24.09.2019

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