LOAD Positionspapiere

Zur Änderung des Hessischen Gesetzes über das öffentliche Vermessungs- und Geoinformationswesen / Gigabit-Grundbuch (09.2022)

LOAD Stellungnahme vom 21.09.2022 für die schriftliche Anhörung des Ausschusses für Digitales und Datenschutz des Hessischen Landtages zum Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
„Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über das öffentliche Vermessungs- und Geoinformationswesen und zur Änderung des Hessischen Landesplanungsgesetzes“ - Drucks. 20/8468:

https://load-ev.eu/2022/09/22/load-stellungnahme-vermessungs-und-geoinformationswesen/

Der Autor der Stellungnahme ist von Prof. Dr. Wilfried Bernhardt, Staatssekretär a.D. und Rechtsanwalt.


 

Gesetzentwurf „Recht auf mobiles Arbeiten“ für Hessischen Landtag (01.2022)

LOAD Stellungnahme vom 14.01.2022 zu dem Gesetzentwurf „Recht auf mobiles Arbeiten für Landesbeamte – Flexibilität und Attraktivität des öffentlichen Dienstes stärken" – Drucks. 20/6387 und zu dem Antrag der Fraktion der Freien Demokraten „Recht auf mobiles Arbeiten für Tarifbeschäftigte – Flexibilität und Attraktivität des öffentlichen Dienstes stärken" – Drucks. 20/6388:

https://load-ev.eu/2022/01/14/stellungnahme-mobiles_arbeiten/


 

Zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Bereich der Strafverfolgung und Gefahrenabwehr (12.2021)

LOAD Stellungnahme vom 17.12.2021 für das Konsultationsverfahren des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Bereich der Strafverfolgung und Gefahrenabwehr.

Unsere Stellungnahme wurde mittlerweile - zusammen mit den Stellungnahmen anderer Organisationen - unter diesem Link veröffentlicht: https://www.bfdi.bund.de/DE/DerBfDI/Konsultationsverfahren/KI-Strafverfolgung/KI-Strafverfolgung-Stellungnahmen-table.html

https://load-ev.eu/2021/12/17/konsultation-ki-in-der-strafverfolgung-und-gefahrenabwehr/


LOAD-Stellungnahme zum Digitalisierungsgesetz von SH (12.2021)

LOAD Stellungnahme vom 02.12.2021 zu dem Entwurf eines Digitalisierungsgesetzes für S-H (Drucksache 19/3267) 

https://load-ev.eu/2021/12/02/stellungnahme_digitalisierungsgesetz_sh/

PDF-Version unter https://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/umdrucke/06700/umdruck-19-06796.pdf


 

The Big Five - Forderungen zur Bundestagswahl 2021

Vom 19.03.2021

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Stellungnahme zum Registermodernisierungsgesetz

Vom 25.09.2020

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Zur Notwendigkeit einer defensiven Cyberabwehrstrategie

Beschluss vom 24.09.2019

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Eckpunkte zum Breitbandausbau in der Bundesrepublik Deutschland

Beschluss vom 7.10.2018

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